clean politics

Kampagne

Clean politics-Kampagne für einen Rassismus-freien Wahlkampf!

Die vergangenen Wahlkämpfe haben gezeigt, dass sich PolitikerInnen immer wieder rassistischer, menschenverachtender, verhetzender und/oder entsolidarisierender Rhetorik bedienen und dementsprechende Botschaften verbreiten.

Konkret fordert clean politics:



Rassistische Äußerungen im politischen Werben um Stimmen zu unterlassen.

Rassismus grenzt aus und stigmatisiert Menschen. Rassismus schürt Hass und Neid. Rassismus, insbesondere im Wahlkampf, löst keine Probleme, sondern schafft sie erst. Deshalb fordert clean politics alle KandidatInnen auf, auf rassistische, diskriminierende und/oder entsolidarisierende Parolen im Wahlkampf zu verzichten.

Politisch notwendige Diskussionen über das Thema Migration nicht zur Reproduktion von rassistischen Vorurteilen zu missbrauchen.
Clean politics fordert, dass Diskussionen dazu genutzt werden, um politische Lösungen für gesamtgesellschaftliche Fragen anzustreben und nicht, um mit stereotypen Gruppenzuschreibungen und Feindbildkonstruktionen Stimmenfang auf Kosten der betroffenen Menschen zu betreiben.

Rassismus auf politischem Weg aktiv zu bekämpfen, dezidiert auch innerhalb der Politik, der eine wichtige Vorbild- und Inklusionsfunktion in der Gesellschaft zukommt:
Clean politics fordert die politischen AkteurInnen auf, als Vorbilder für eine inklusive Gesellschaft aufzutreten. Sie sollen Ziele und Maßnahmen definieren, die strukturelle Diskriminierung beseitigen sowie ein solidarisches Sozialsystem und für alle offene demokratische Institutionen realisieren.

Hintergrund

Wahlkampf ist eine Zeit der politischen Auseinandersetzungen. In einer Demokratie können und müssen dabei auch kontroverse Themen diskutiert werden. Diese Diskussionen dürfen aber nicht auf eine menschenverachtende, verhetzende oder diskriminierende Art und Weise erfolgen. Gerade in der Diskussion über Migration, Integration und Asyl zeichnet sich ein unsachlicher und rassistischer Wahlkampf ab. Deshalb setzen wir uns gemeinsam für clean politics ein – für einen „sauberen“ Wahlkampf, in dem eine Politik der Ausgrenzung keinen Platz hat.

  • clean politics verleiht allen eine Stimme, die nicht wollen, dass politischer Stimmenfang auf Kosten unserer MitbürgerInnen passiert.

Die clean politics-Kampagne wurde 2006 von ZARA – Zivilcourage und Anti-Rassismus-Arbeit initiiert. Umgesetzt wird die Kampagne von ZARA und verschiedenen KooperationspartnerInnen.

Wir appellieren an alle:

  • bei den Wahlen jenen politischen Kräften, die einen rassistischen Wahlkampf betreiben, keine Stimme zu geben
  • hinsichtlich Rassismus, Diskriminierung und Ausgrenzung in der Politik wachsam zu sein und öffentlich dagegen Stellung zu beziehen
  • rassistische Äußerungen von PolitikerInnen zu Dokumentations- und Veröffentlichungszwecken an uns zu melden: cleanpolitics@zara.or.at
  • den clean politics – Button als sichtbares Zeichen gegen Rassismus und Ausgrenzung im Wahlkampf zu tragen