ZARA-Engagement bei der Civic Solidarity Platform – OSCE Vorsitz Österreich 2017

Seit Herbst 2016 ist ZARA – Zivilcourage und Anti-Rassismus-Arbeit Mitglied der Civic Solidarity Platform (CSP). Die CSP ist ein internationales Netzwerk verschiedener Nichtregierungsorganisationen, um die Menschenrechtssituation in Europa, Eurasien und den USA zu verbessern.

Das Programm des Netzwerks sieht u.a. vor, dass das jeweilige Vorsitzland der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa einen Evaluierungsbericht zum Umsetzungsstand seiner OSCE-Verpflichtungen in Auftrag stellt. Im Vorfeld des österreichischen OSCE Vorsitzes 2016 hat ZARA deshalb gemeinsam mit anderen Organisationen im sogenannten Hamburg Dokument der CSP bereits einen Ausblick auf die Menschenrechtssituation in Österreich gegeben, das Vertreter*innen der Plattform im Dezember beim OSCE Ministerrat übergeben haben.

In seiner Reaktion bestärkte Michael Georg Link, Direktor des OSZE Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR), die Forderungen der CSP und forderte die OSZE-Mitgliedsstaaten dazu auf “die Hamburg Deklaration zu beachten, welche eine Vorlage für den Schutz von Menschenrechtsaktivisten ohne Einschränkungen bietet.” Direktor Link bestätigte auch, dass ODIHR seinen bestehenden Verpflichtungen nachkommen und die Situation der Menschenrechtsaktivisten näher ins Blickfeld rücken würde.

 

Nähere Informationen dazu finden Sie hier:

CSP Hamburg Dokument

Civic Solidarity Platform

Press Release Direktor Link (ODIHR)

OSZE